[Robespierre] Der Markt regelt? Nicht! Gedanken zur Planwirtschaft

Der Kapitalismus ist das beste aller Systeme, der Markt regelt alles. In freiem Austausch treffen sich die Bedürfnisse von Käufern und Verkäufern. Gibt es für ein Gut eine hohe Nachfrage, steigt der Preis, es wird  also interessant, für Verkäufer, mehr von diesem Gut zu produzieren. Dadurch erhöht sich wiederum das Angebot, der Preis pendelt sich wieder ein. Auf diese Weise stellt der Markt sicher, dass stets alle Güter und Dienstleistungen vorhanden und zugänglich sind. Die innere Funktionsweise des Marktes stellt die optimale Versorgung aller Marktteilnehmer sicher. Die „unsichtbare Hand“ des Marktes  regelt.

Dies berührt ein altes Argument: Nach dem Sieg der Kommunisten 1917 erklären marktradikale Theoretiker, wie beispielsweise Ludwig von Mieses oder der bekanntere Friedrich von Hayek, es sei unmöglich den Markt abzuschaffen. Denn, so das Argument, der Markt funktioniert als Informationsprozessor: All die verschiedenen Bedürfnisse, die Nachfrage, werden durch die Marktmechanismen zusammen gebracht und mit dem Angebot, der Produktion verschalten. Der Staat (oder eine andere, zentrale Instanz) ist, so argumentiert Hayek, der der Chefideologe des Neoliberalismus und ein übler Rechtsradikaler war, nicht in der Lage, dies zu leisten. Es gäbe viel zu viele Einzelinformationen, einzelne Waren, Produkte, Produktionsschritte, verschiedenartige Bedürfnisse und individuelle Interessen, dass  nichts und niemand diese Masse an Informationen verwalten könne. Der freie Markt aber, aufgrund seiner Struktur, wäre dazu in der Lage. Eben weil es hier keine planende Instanz gibt, sondern alle Marktteilnehmer frei interagieren, werden hier alle Informationen gebündelt und perfekt prozessiert. Jede Nachfrage findet ihr passendes Angebot.

Wie gut das funktioniert, sehen wir in der jetzt, in der Corona-Krise.

Einige Beispiele:

   - Deutsche Krankenhäuser und Arztpraxen gehen die Atemschutzmasken aus. Der Grund? Es war unwirtschaftlich, genügend vorrätig zu halten. Aber zum Glück regelt der Markt, erwartungsgemäß: Die Preise von Atemschutzmasken explodieren um 30%. Die erhöhte Nachfrage, regt, ganz wie unsere neoliberalen Wirtschaftsexperten uns wissen lassen, die Produktion an und macht kreativ: Die Firma Dieckhoff-Textil hat 1, 5 MillionenBestellungen für Atemmasken. Leider findet die Produktion von Atemschutzmasken  vor allem in China statt. Dort ist es billiger, der Profit ist höher. Daher dauert es eine Weile, bis man die Aufträge erfüllen kann. Unterdessen schneidern sich halt Krankenhausangestellte Schutzkleidung selbst.   Kapitalismus macht halt innovativ.

   - Hervorragend regelt der Markt auch die Nachfrage nach Toilettenpapier und Desinfektionsmittel. Jeder, der einen Supermarkt in Deutschland betritt, sieht dies sofort: Gähnend leere Regale, dort wo Toilettenpapier mal war. So gut funktioniert die Marktwirtschaft, dass man uns schon Ratschläge gibt, wie man Desinfektionsmittel selbst herstellt  oder wie angenehmen es doch sei, sich den Arsch mit der Hand auszuwischen.

   -Ein letztes Beispiel, warum der Kapitalismus das vernünftigste aller Systeme ist: Da gibt es eine Firma, die  auf dem Weg ist, einen Impfstoff gegen Corona herzustellen. Ein Gut, das im Grunde die gesamte Menschheit derzeit verlangt. Und wie reagiert man im Kapitalismus, dem besten aller Systeme darauf? Die USA versuchen, zum Wohle der eigenen Wirtschaft, den Hersteller aufzukaufen und die Forschung in die Staaten zu verlegen – ein Plan, der nur misslingt, weil ein deutscher Großkapitalistdie Firma nicht verkaufen will. 

Man könnte lange und mit derselben bitteren Ironie weitermachen.

Die Realität der Corona-Krise (in der, ganz nebenbei, die Börsen schlimmer gecrasht sind als 1929- man darf sich schon drauf einstellen, dass Ersparnisse und Renten verloren sind) zeigt uns wie in einem Brennglas, dass der Kapitalismus nicht funktioniert.

Ich erinnere mich noch an meinen Wirtschaftsunterricht in der Schule. Ein behäbiger Lehrer zeigte Bilder leerer Regale und Schlangestehender Menschen in der DDR. „Das ist Sozialismus: Mangelwirtschaft, leere Regale. Selbst die Grundversorgung funktioniert nicht, man muss alles schwarz einkaufen.“

Unserer Supermärkte im gelobten Land der freien Marktwirtschaft sind heute mindestens so leer, wie auf den Bildern meines Wirtschaftslehrers. Toilettenpapier ist nicht zu bekommen, Pasta und Mehl Mangelware. Und mehr: Selbst unsere Gesundheitsversorgung funktioniert nicht. Schutzbekleidung fehlt und das kaputtgesparte und privatisierte Krankenhauswesen – gerne erinnern wir uns an den Vorschlag der neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, die Hälfte aller Krankenhäuser aus Effizienzgründen (Read: um den Profit zu steigern) zusammenzustreichen. -  kann, wenn es zum Schlimmsten kommt, unsere Versorgung nicht mehr sicherstellen. Das Gerede von der Effizienz des Kapitalismus und der Selbstregulation des Marktes erweist sich als Lüge, als pure Propaganda. Wir leben, wie den Milliardenheer der Ausgebeuteten dieser Erde und uns Kommunisten schon immer klar war, in einer kapitalistischen Mangelwirtschaft. 

Und während wir uns in Europa, als wäre ein dystopischer Film wahr geworden, um die letzten Packungen Toilettenpapier prügeln, was machen die bösen sozialistischen Staaten, diese Höllen auf Erden?

China, ein Land das sicher und wie chinesische Kommunisten selbst zu geben, keinen voll-entwickelten Sozialismus hat, errichtet innerhalb weniger Tage Notfallkrankenhäuser uns besiegt defacto Corona. Vietnam führt Massentests durch, um Corona in Schach zu halten – ein Vorgehen, zu dem Deutschland, eines der reichsten Länder der Welt, unfähig ist. Und Kuba, ein isolierter Inselstaat, der von den USA  durch Sanktionen gemobbt wird, stellt nicht nur in Windeseile die Produktion auf medizinische Produkte um,  sondern entsendet unkompliziert und schnell Hilfe in ärmere Staaten mit unterentwickelten Gesundheitssystemen, wie Jamaika, Haiti oder Italien.

Nun will ich im Einzelnen nicht für die konkreten Modelle diese Staaten werben. Es gibt dazu viel zu sagen, und keinesfalls ist dort alles perfekt. Aber, wir können unter dem Eindruck von Corona dennoch eines feststellen: Selbst ein nicht perfekter Sozialismus, selbst ein Sozialismus unter schwierigsten Bedingungen, wie auf Kuba, ist tendenziell besser in der Lage, die Versorgung sicherzustellen, als der freie Markt.

Dies scheinen selbst bürgerliche Politiker in kapitalistischen Ländern begriffen zu haben: Was noch vor wenigen Monaten undenkbar schien, wird nun beinahe unkommentiert Wirklichkeit. Die Regierung greift in die Wirtschaft ein,  Vorräte an Schutzausrüstung wird beschlagnahmt,  die Produktion, zum Beispiel von Autoteilen, auf Lebensnotwendigesumgestellt. Selbst der französische Präsident Macron, ein Neoliberaler aus dem Bilderbuch, fordert vorsichtig, dass die Gesundheitsversorgung nicht privaten Profitinteressen dienen darf. 

Natürlich geht es hier nicht um die Abschaffung des Kapitalismus. Man sollte sich nicht täuschen lassen: Es zeichnet sich hier das Schreckgespenst eines autoritären Kapitalismus der Elendsverwaltung ab, in der der Staat angesichts eines zusammenbrechenden Marktes uns unter seiner Knute hält. Aber nichts desto weniger: Es zeigt sich hier zugleich zumindest auch, im Ansatz, dass der Glaube an die Marktwirtschaft zu Ende geht. Anders gesagt: Die Corona-Krise bringt die Argumente der Marktradikalen zum Einsturz. Der Markt funktioniert nicht als ein Prozessor für Informationen, er erfüllt seine angebliche Funktion nicht. Es wird daher Zeit, dass wir den Markt loswerden.

 

Die Kommunisten Paul Cockshot und Allin Cotrell  zeigten schon in den 1990er Jahren, dass mittels moderner Computertechnologie eine sozialistische Planwirtschaft eine reale Möglichkeit ist. Mittels spezieller Programme, die Cockshot immer weiter verfeinert, wäre es inzwischen leicht möglich, ganze Volkswirtschaften selbst mit Heimcomputern zu steuern. Eine Wirtschaft, die dem Wohle aller und nicht nur den Profitinteressen dient, ist also technologisch möglich. Sie herzustellen bleibt eine politische Frage.

Diese Frage ist in Zeiten von Corona drängend geworden. Natürlich ist die Einführung von Planwirtschaft nicht gleichbedeutend mit der Abschaffung des Kapitalverhältnisses – dazu werde ich demnächst schreiben- und es gibt die Gefahr eines autoritären und nationalen Staatskapitalismus, wie er vielleicht reaktionären Politikern vorschwebt. Doch erweist sich in unserer gegenwärtigen Situation in jedem Fall der Neoliberalismus als tödliche Lüge, der freie Markt als eine gefährliche Illusion. Der Kapitalismus ist ein zerstörtes System, das die natürlichen Lebensgrundlagen bedroht und nun ganz konkret unser aller Leben in Gefahr bringt (wie er schon Jahr um Jahr Abermillionen der Elendesten und Ärmsten der Welt verrecken lässt), die Marktwirtschaft ein dysfunktionales System, das nicht einmal unsere grundlegenden Bedürfnisse befriedigen kann.
An die Stelle der Lügenmärchen von der freien Wirtschaft und dem Markt als allein rationellem Prinzip, gilt es -und das ist die Idee des Sozialismus im Grunde- eine Form der Produktion zu stellen, in der im Interesse aller gewirtschaftet wird. Planwirtschaft im Sozialismus bedeutet genau dies: Es wird nicht auf ein mystisches Wesen namens Markt vertraut, sondern man entscheidet politisch (und, das muss besser werden als im Sozialismus im 20. Jahrhundert) transparent, was und wie gewirtschaftet wird, um die Versorgung aller zu gewährleisten. Mit Vernunft, in Debatten und Diskussionen und unter Beteiligung aller (und unter der Berücksichtigung der Interessen aller) soll die Wirtschaft nach einem gemeinsamen Plan organisiert werden mit dem Ziel, das gemeinsame Leben und die Gesellschaft zu verschönern und voranzubringen. An die Stelle der Anarchie des Marktes würde so eine universalistische Vernunft treten. 

Dies sollte unser Ziel und unsere Lehre aus Corona sein: Wir müssen aus dem kapitalistischen Albtraum entkommen. Wir sollten nicht länger der Quasi-Religionen des freien Marktes folgen, sondern an die Stelle von kapitalistischer Mangelwirtschaft und dem anarchischen Markt gilt es ein menschenwürdiges System durchzusetzen:  Sozialismus und Planwirtschaft!

Nie wieder freier Markt!

 

 

 

-         

 

-