[Settembrini] We're all Keynesians Now - Kurze Bemerkung zu Wirtschaftspolitik und Opferkult
Man sagt, auf dem Sterbebett gäbe es keine Atheisten mehr. Auf jeden Fall
zeigt sich momentan, dass in der Krise auch die überzeugtesten
Neoliberalen zu Keynesianern werden. Man sollte allerdings vorsichtig sein bei
der Bewertung jener 'Verstaatlichungen', die derzeit von der Rechten mit
Schaudern und von der Linken mit bräsiger I-told-you-so Attitüde
aufgenommen werden. Über das gesamte politische Spektrum hinweg erfolgen diese
Reaktionen nur allzu reflexhaft.
So lohnt sich zunächst ein
genauerer Blick auf die Stabilitätsmaßnahmen, die in den letzten Tagen in den
USA getroffen wurden. Als die Federal Reserve am 12. März ein
Stabilitätspaket von 1,5 Billionen Dollar ankündigte, sahen viele dies als
Beweis dafür, dass die öffentlichen Mittel, die dem Gesundheits- und
Bildungssystem verweigert werden, sehr wohl vorhanden sind. Nämlich dann, wenn
es um die Unterstützung der Geldmärkte gehe. Die implizite Hoffnung hier war,
dass innerhalb der momentanen Wirtschaftsordnung die richtigen Mittel durchaus noch
zur Verfügung stehen würden. Sie seien eben nur auf die falschen Ziele
ausgerichtet worden. Man übersah dabei, dass es sich hier nicht um
Staatsausgaben handelte, sondern um ein kurzfristiges Darlehensprogramm der
Zentralbank. Diese Darlehen werden zwar zu vergleichsweise geringen Zinsen
verliehen, sind aber selbst wiederum kolletaralisiert, d.h. durch
Staatsanleihen gesichert, die im Falle der Zahlungsunfähigkeit des
Kreditnehmers den möglichen Verlust voll decken.[1]
Es stimmt zwar zunächst, dass die künstliche Garantie von für den Markt
unmöglichen Konditionen de facto einer Form von Subvention gleichkommt.
Es lässt sich dies aber nicht mit einem fiskalpolitischen Stimulus
gleichsetzen, bei dem eine direkte Investition von Staatsmitteln erfolgt. Trotz
der beachtlichen Geldsummen ist dieser Schritt also keinesfalls so radikal wie
er zunächst erscheint.
Auch da, wo der Eingriff
die Realwirtschaft betrifft, besteht wenig Grund für Optimismus. Wenn momentan
von Verstaatlichungen geredet wird, geht es entweder um die Kollektivierung der
Schulden von Unternehmen mit genügend wirtschaftlichem Gewicht, oder aber um
den teuren Rückkauf von systemrelevanten Bereichen, die oftmals noch vor
wenigen Jahren zu Spottpreisen privatisiert wurden.
Selbst die direkten Transferzahlungen,
die das Überleben oder zumindest die kurzfristige Kaufkraft sicherstellen
sollen, wie sie z.B. in den USA umgesetzt und in Italien diskutiert werden,
sind fiskalpolitisch betrachtet eine Verlegenheitslösung. Sie sind weniger
Zeichen einer grundlegenden Neuausrichtung, als Mittel, um einen
unbürokratischen Nachfrageanreiz zu erzeugen, ohne strukturelle Veränderungen
vornehmen zu müssen.
Alles derzeitigen
wirtschaftspolitischen Maßnahmen dienen dem Zweck, keine tatsächliche
Veränderung nötig zu machen. Nach Art einer Pastiche zitiert das
neoliberale Paradigma gerade Wirtschaftsinstrumente aus dem Keynesianismus des
20. Jahrhunderts, ohne dass es für jenen heutzutage eine soziale oder
ökonomische Basis gäbe.
Vor diesem Hintergrund
erscheinen die Forderungen nach einer schnellen Rückkehr zum (wirtschaftlichen)
Normalfall nicht als Kehrseite, sondern als Komplement einer global immer noch
nach denselben Glaubensgrundsätzen ausgerichteten Wirtschaftspolitik. Einzig
die Unbedarftheit, mit der sie geäußert werden, zu einem Zeitpunkt, an dem der
Scheitelpunkt der Krise noch nicht einmal absehbar ist, wirkt wirklich
verblüffend. Während Arbeitgeberverbände zusammen mit der FDP und dem
wirtschaftsliberalen Flügel der CDU/CSU nach einer "Exit-Strategie"[2] verlangen, sind ihre
US-Amerikanischen Gegenparts sehr viel direkter. Am medienwirksamsten war hier
die Forderung Dan Patricks, des Vizegouverneurs von Texas: er schlug vor,
Senioren sollten sich bereitwillig opfern, um das Wirtschaftswachstum nicht zu
gefährden.[3]
So unterschiedlich diese
beiden Forderungen sich in ihrer Drastik anhören, so sehr laufen sie auf
dasselbe hinaus: das kalkulierte Opfer menschlichen Lebens. In beiden Fällen
ist es eine Forderung, die an die Regierung gerichtet wird, aber eigentlich
einem ganz anderen Adressaten gilt. Das Zeichen der Opferbereitschaft ist an
den Markt adressiert. Die Archaik dieses Menschenopfers steht aber nur in einem
scheinbaren Widerspruch zum technokratischen Jargon der
Wirtschaftswissenschaften, der die Debatten hierzulande noch prägt. Weit weg
davon nur kuriose Ausrutscher zu sein, rühren die apokalyptischen
Opfermetaphoriken Dan Patricks und seiner Glaubensgenossen an einen zentralen
Widerspruch in den nach wie vor von der neoklassischen Synthese dominierten
Wirtschaftswissenschaften.
Deren systematische
Mimikry an die Naturwissenschaften, die zunehmende Reduktion der
Fragestellungen auf Modellkonsistenzen und die mittlerweile größtenteils
erfolgreich abgeschlossenen Kampagnen zur Umbenennung der Studienabschlüsse in
B.Sc/M.Sc, können nichts daran ändern, dass der Untersuchungsgegenstand kein
Naturgesetz, sondern ein soziales Verhältnis betrifft. Ein Verhältnis, welches
in der heute antiquierten Rede von der "politischen Ökonomie" noch
ein Echo fand. Im Bezug zu diesem Verhältnis befindet sich die
Volkswirtschaftslehre - all dieser Ideologieproduktion zum Trotz - in der
Position eines prekären Exegeten. Den Willen des
höheren Wesens liest sie, statt aus dem Flug der
Schwalbe und der Leber des Opfertiers, aus den Bewegungen der Preisindizes und
den Schwankungen auf dem Derivatenmarkt. "Der Markt" steht an der strukturellen
Position dessen, was man in der Psychoanalyse einen großen Anderen nennt: eine
Instanz deren symbolische Herrschaftsordnung dem Subjekt den Raum vorgibt,
innerhalb dessen begehrt werden kann. Eine Instanz also, die dem Subjekt den
Rahmen des Möglichen vorgibt. Im Versuch, dieses Mögliche auszutarieren, stellt
sich das Subjekt die Frage nach dem Begehren des großen Anderen: was will er
von mir? Nimmt man die Sprache ihrer Akolyten ernst, dann
ist der Markt eine solche Instanz. Er ist etwas dem "zugehört"[4] wird, das
"besänftig"[5]
werden muss und nicht "gestört"[6] werden darf; etwas dem man
im Ernstfall eben auch ein Opfer zu bringen hat.
Doch mit
Ideologiekritik allein ist es nicht getan. Denn natürlich wissen die Akteure,
dass es sich hier nicht um eine autonome Entität, sondern lediglich um den
Aggregationseffekt von Angebot und (zahlungskräftiger) Nachfrage handelt. Doch
diese Aggregation selbst produziert dieses Verhältnis notwendigerweise den
Effekt einer realen Abstraktion[7],
sodass sich die Akteure zu ihr verhalten müssen, so als ob sie eine
ebensolche Entität wäre.
Die Maßnahmen, die zurzeit getroffen werden, sind innerhalb der Logik des Wirtschaftssystems, das einen solchen Markt
hervorbringt, nur folgerichtig. Es gibt selbstverständlich eine neolilberale
Ideologieproduktion, die immer noch politisch wirkmächtig ist, aber in letzter
Instanz gehorchen politische und ökonomische Entscheidungsträger den
Sachzwängen.
In einer
Wirtschaftsordnung, die demokratischer Kontrolle untersteht, wäre die Einstellung
der Produktion nicht-essentieller Güter, seien es Flugzeugturbinen oder
Handyhüllen, während einer Krise kein größeres Problem. In einem System
allerdings, das bei maximaler Interdependenz für minimale Redundanzen sorgen
muss und dessen Lieferketten auf die geringstmögliche Lagerzeit qua just-in-time
Produktion ausgerichtet sind, ist eine solche Produktionspause eine
existenzielle Bedrohung.
Deshalb greifen viele der
empörten Reaktionen letztlich zu kurz, vor allem da, wo sie als moralische
Entrüstung daherkommen. Sieht man sich beispielsweise die Reaktion auf die
Aussetzung der Mietzahlungen durch Adidas an, erhält man den Eindruck, es habe
wohl einer weltweiten Pandemie bedurft, damit zumindest Teile der Öffentlichkeit
feststellen, dass Unternehmen profitmaximierend handeln und jede
Wirtschaftsethik immer nur als Funktion dieser Profitmaximierung Relevanz hat. Und
doch bieten diese Empörungen momentan den Punkt, an dem die Widersprüche dieses
ökonomischen Systems am deutlichsten zu Tage treten und daher auch politisch
artikuliert werden können. Vom Gelingen dieser Politisierung hängt ab, ob diese
Wirtschaftsordnung auch diese Krise überleben wird und welche Opfer das kosten
wird.
[1]
Im Detail: bei diesem Prozess verleiht die Federal Reserve
bei einem Rückzahlungstermin von 1-3 Monaten zu relativ niedriger Verzinsung
Geld an Banken. Gleichzeitig ist dieses Darlehen kolletaralisiert, d.h.
durch einen anderen Wert gedeckt, wie z.B. ein Darlehen beim Kauf eines Hauses
durch eine Hypothek auf das Haus gesichert ist. In diesem Fall ist der
Sicherungswert eine Anzahl von Staatsanleihen deren Wert den Darlehenswert
übersteigt. Kommt es zu einem Zahlungsversäumnisses, wird jeder mögliche
Verlust der Federal Reserve über diese von den Banken als Sicherheit
gewährten Staatsanleihen aufgefangen.
[2]
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/nrw-studios/audio-politiker-fordern-exit-strategie-fuer-zeit-nach-der-krise-100.html
[5] Mihalyi, Peter
(2006): “Last Chance: An Eighteen-Month Program for Stabilization and Reforms
in Hungary”. In: Eastern European Economics 44,6. S. 47. Online unter:
https://www.researchgate.net/publication/236341258_Last_Chance_An_Eighteen-Month_Program_for_Stabilization_and_Reforms_in_Hungary.
[7]
Das Konzept der Realabstraktion bezeichnet im Werk Alfred Sohn-Rethels einen Vorgang,
bei dem die Eigenschaften eines Gegenstandes nicht nur ideell, sondern
'wirklich' reduziert werden. Dieser Abstraktionsvorgang ist unabhängig von dem
Bewusstsein der Akteure.
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